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Jürgen Hennemann tritt als Bürgermeister für Ebern an

 Jürgen Hennemann tritt als Bürgermeister in Ebern an.

Wir freuen uns über die Entscheidung und werden ihn zu unserem SPD Kandidaten machen.

Heute ist ein Interview in der Neuen Presse zu seiner Bereitschaft zur Bürgermeisterkandiatur. Er hat sich entschieden und steht Ebern zur Verfügung.


SPD Parteikonvent in Berlin - Gespräche keine Vorentscheidung

Jürgen Hennemann berichtet: Der SPD Parteikonvent in Berlin hat gestern nach langer kritischer Diskussion beschlossen:


Sondierungsgespräche mit der CDU, nicht mehr. Noch keine Verhandlungen.
Regelmäßiger Bericht an Basis. Weitere Entscheidungen im Parteikonvent, ob weitere Gespräche geführt werden.
Kein Automatismus in eine Große Koaltion
Am Ende werden die Parteimiglieder über ein Ergebnis per Mitgliederentscheid die Weichen stellen.
Es gab viele berechtigte Vorbehalte zu einer großen Koalition, die auch sehr ernst genommen wurden. Deswegen diese Vorgehensweise: Sondierungsgespräche über SPD Inhalte, dann weitere Entscheidungen mit den Mitgleidern.

Beschluss des SPD Parteikonvent zu einer möglichen großen Koalition

++Beschluss des außerordentlichen Parteikonvents der SPD++

Die SPD ist mit einem klaren Programm für einen Politikwechsel in Deutschland in den Wahlkampf gegangen und hat einen entschlossenen Wahlkampf gemacht. Sie hat im Wahlkampf den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern gesucht und konnte sich auf den Einsatz ihrer Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer vor Ort verlassen. Keine andere Partei hat einen solchen Einsatz gezeigt. Das Wahlergebnis zeigt:

1. Die CDU/CSU-FDP-Koalition hat keine Mehrheit mehr. Es wird keine Fortsetzung der Politik der schwarz-gelben Bundesregierung geben.

2. Eine Mehrheit für einen rot-grünen Politikwechsel konnten wir nicht erreichen, obwohl das Vertrauen der Menschen in die Sozialdemokratie leicht gestiegen ist. Aber das Wahlergebnis zeigt auch: Neues Vertrauen wächst nur langsam. Wir werden den Erneuerungsprozess daher fortsetzen.

3. Die Union ist in der Verantwortung. Der Ball liegt im Feld von Kanzlerin Angela Merkel. Sie ist von den Wählerinnen und Wählern beauftragt, eine handlungsfähige Regierung zu bilden.

4. Das Wahlergebnis ist für uns Auftrag und Verantwortung zugleich. Unsere Wählerinnen und Wähler erwarten von uns, dass wir bei unseren Inhalten verlässlich bleiben.
Die SPD steht nicht für eine Fortsetzung der bisherigen Politik der Regierung zur Verfügung, sondern nur für einen Politikwechsel.
Wir verweigern uns Gesprächen nicht. Grundlage ist für uns das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013. Die hier festgeschriebenen Anforderungen, insbesondere für eine Politik für gute Arbeit und die gerechte Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme, gute Bildung und starke Forschung, eine gerechte und auskömmliche Steuer-, Finanz- und Haushaltspolitik, eine Stärkung der Kommunen, eine verantwortliche Gestaltung der Energiewende und Entwicklung und Sicherung der Infrastruktur in Deutschland, verantwortungsvolle Europapolitik sowie moderne Familien-, Gleichstellungs-, Integrations- und Gesellschaftspolitik, sind die Messlatte.

5. Die Gremien und Landesverbände der SPD werden vom Parteivorstand umfassend über mögliche Gespräche informiert und an möglichen Entscheidungsprozessen fortlaufend beteiligt. Dabei wird fortlaufend eine breite Meinungsbildung herbeigeführt um eine breite Akzeptanz zu erreichen. Über die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen entscheidet der Parteikonvent. Über die Ergebnisse möglicher Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden. Der Parteivorstand wird ein Höchstmaß an Transparenz und innerparteilicher Demokratie gewährleisten.

Eine Ärztin für den Bundestag: Sabine Dittmar

Liebe Leserinnen und Leser des Roten Ebers,
seit Oktober 2008 bin ich SPD-Abgeordnete im Bayerischen Landtag. Neben meinem Heimatlandkreis Bad Kissingen betreue ich seither auch die Landkreise Rhön-Grabfeld, Haßberge sowie Stadt und Landkreis Schweinfurt mit.
Im Herbst 2013 werde ich nun für den Deutschen Bundestag kandidieren. Dies tue ich, weil ich als Gesundheitspolitikerin und Medizinerin dort an den bevorstehenden richtungsweisenden Reformen in der Gesundheits- und Pflegepolitik mitarbeiten und mitbestimmen möchte.
Zudem ist meine Heimatregion, das Bäderland Bayerische Rhön, als sogenannte Gesundheitsregion in einem hohen Maße direkt von der Gesundheitspolitik abhängig. Eine gute Gesundheits-, Präventions- und Reha-Politik ist also zugleich eine wichtige Strukturpolitik für die Menschen in der Rhön und hier in den Haßbergen.
Als Ärztin waren und bleiben die Themen ambulante haus- und fachärztliche, sowie stationäre Versorgung Schwerpunkte meiner politischen Arbeit – ebenso wie die Sicherstellung einer guten Pflege für eine immer älter werdende Bevölkerung.
Gesundheitsvorsorge ist Daseinsvorsorge. Ein vorsorgender Sozialstaat muss Garant für den Zugang zu einer qualitativ hochwertigen medizinischen, pflegerischen und rehabilitativen Versorgung sein. Dies gilt für alle Menschen, unabhängig von Versichertenstatus, Einkommen und Wohnort.
Ein besonderes Anliegen ist mir die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung. Neben einer Stärkung der hausarztzentrierten Versorgung werde ich mich vor allem auch für eine Stärkung der Allgemeinmedizin an den Hochschulen einsetzen, um den Nachwuchs für den Beruf des Hausarztes zu begeistern. Ebenso will ich für eine umfassende Pflegereform arbeiten, die neu definiert, was Pflegebedürftigkeit bedeutet. Umfassendere Leistungen für Pflegebedürftige, Angehörige und Pflegekräfte sind nötig. Sowohl in der Kranken- als auch in der Pflegeversicherung brauchen wir eine nachhaltige Finanzierung, die von allen solidarisch und paritätisch finanziert wird. Mit dem Konzept der solidarischen Bürgerversicherung haben die Sozialdemokraten ein zukunftsfähiges Finanzierungsmodell vorgelegt.
Sie können sich natürlich zudem weiterhin darauf verlassen, dass in meiner Arbeit die Kontaktpflege und das persönliche Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern, Vereinen, Verbänden und den Kommunen einen breiten Raum einnehmen werden. Diese wertvollen Impulse brauche ich grundsätzlich für meine parlamentarische Arbeit.

Ich wünsche Ihnen ein friedliches und erfolgreiches Jahr 2013.

Ihre Sabine Dittmar, Mitglied des Landtags

Eberner Musiknacht 2013

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