Beiträge zur Kategorie ''

Fraktionssitzung der SPD Stadtratsfraktion - öffentlich

Die SPD Fraktion des Eberner Stadtrates hält zur Vorbereitung der kommenden Stadtratsitzung am Dienstag 27.05. ab 19.00 Uhr eine öffentliche Fraktionssitzung im Gasthof Post (Gall) ab, teilt Fraktionsvorsitzender Jürgen Hennemann mit. Neben der Beratung der Tagesordnungspunkte, Bebauungsplanänderungen, geht es um aktuelle Themen der Stadtpolitik. Interessierte sind herzlich eingeladen, mit den Stadträtinnen und Stadräten der SPD zu diskutieren.

Sozialausschuss für den Stadtrat

SPD Fraktion beantragt Sozialaussuchss für den Stadtrat

In den Vorgesprächen zur Abstimmung zwischen den Fraktionen und zur Festlegung der Geschäftsordnung für die nächste Wahlperiode des Stadtrates hat die SPD Fraktion die Einrichtung eines Sozialausschusses. Dazu wurde ein entsprechender Antrag an die Stadt Ebern gestellt, der auch allen Fraktionen zugestellt wurde. Dieser Sozialausschuss soll die Bereiche Jugend, Kinder- und Schülerbetreuung, Senioren, Schwerbehinderte, Soziales umfassen, erläutert SPD Stadtrat Jürgen Hennemann. Auch die Aufgaben des bisherigen Beirat offenen Jugendarbeit sollten in diesem Ausschuss angesiedelt sein. Dieser könnte dann als extra Gremium entfallen.
Konkrete Aufgaben des Sozialaussusses sollten nach Aussage von Stadträtin Brunhilde Giegold sein:
Begleitung der Kinder- und Jugend- und Betreuungseinrichtungen der Stadt Ebern und der Träger von Einrichtungen in der Stadt
Beratung der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Ebern
Vorberatung der Haushalte und Zuschüsse der Einrichtungen und Beschlussempfehlungen für den Stadtrat
Vergabe der Fördermittel für Jugendmaßnahmen und Essenzuschüsse (Mittagsbereuung) im Einzelfall
Beratung von Senioren- und Behindertenbelange
Um der Thematik gerecht zu werden, wäre es sinnvoll, neben den gewählten stimmberechtigten Mitgliedern, beratende Mitglieder zu den Ausschussitzungen einzuladen. Diese sollten Vertreter der in Ebern tätigen Sozialverbände, bzw. Träger von Einrichtungen sein (AWO, Caritas, Diakonie, Rotes Kreuz, VdK), erläutert Stadträtin Irene Jungnickl die Vorstellungen der SPD Fraktion. “Vorschlagen möchten wir zu den 5 Ausschussmitgliedern des Stadtrates (bisherige Ausschussgröße) weiter 5 beratende Vertreter zu benennen. Damit wären alle Einrichtungen und Bereiche des Ausschusses abgedeckt. Zusätzlich könnten noch Vertreter des Jugendamtes und Sozialamtes des Landkreises mit eingeladen werden.” führt Stadtrat Wernern Riegel aus.
“Sinnvollerweise sollten dem Ausschuss der Kindergartenreferent, der Jugendreferent und der Referent für Soziales und Behinderte (Falls noch nötig) angehören, ergänzt Statdrat Werner Feribott.
Der Sozialausschuss sollte ein beschließender Ausschuss sein, er müsste wegen der zu diskutierenden Einzelfalle wegen Datenschutz teilweise nichtöffentliche Beratungen führen (ohne beratende Mitglieder). Vorstellbar wäre die Sitzungen des Sozialausschsses im Wechsel mit dem Schwerpunkt Kinder, Jugend und Senioren durchzuführen.
Eine Festlegung zur Einrichtung hat es bisher noch nicht gegeben. Die Fraktionen beraten derzeit über die Einrichtung. Die SPD Fraktion ist der Auffassung, dass die wachsenden Aufgaben im Sozialberich, die auch in der Stadt eine immer größere Rolle spielen, in einem solchen Ausschuss gebündelt werden sollten und die Wichtigkeit hervorgehoben wird, erklärt Jürgen Hennemann.