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Einheitsbrei?

Der Stadtrat würde zu einheitlich abstimmen, lediglich abnicken, was Bürgermeister und Verwaltung vorgeben. Das haben mehrere Bürger in Ebern nun erkannt und wollen Alternativen bieten. Schön. Aber ist es so, wie behauptet wird?

Ja und nein. Wer Kommunalpolitik mit “großer Politik” gleichsetzt, denkt natürlich in Kategorien wie “Regierung” und “Opposition”. Aber in den Städten und Gemeinden funktioniert Politik anders. Zum einen ist ein großer Teil der Stadtratsbeschlüsse schlicht Vollzug: Ein Haushalt muss aufgestellt und verabschiedet werden, bei laufenden Projekten sind immer wieder neue Teilbeschlüsse notwendig. Da braucht man aber in der Regel nicht mehr grundsätzlich zu streiten.

Hinzu kommen die Rahmenbedingungen, die den Stadtrat einengen. Sanieren wir das Freibad oder bauen wir eine neue Kläranlage? Das Freibad ist eine freiwillige Leistung. Eine Anlage zur Abwasserbeseitigung (Amtsdeutsch) vorzuhalten, ist Pflicht. Wenn die Kläranlage zu klein ist, den Vorgaben nicht mehr entspricht, die zuständigen Behörden schon anmahnen, dass etwas geschehen muss - wie soll der Stadtrat dann entscheiden?

Beispiel Bundeswehr: Der Eigentümer der Fläche möchte sie loswerden. Die Kommune hat nur ein Mittel: Sie muss genehmigen, was ein Investor dort vorhat. Auf dieser Basis kann sie versuchen, mitzureden, wenn es um die künftige Nutzung geht. Natürlich wäre der Wunschinvestor einer, der dort eine Fabrik für Zukunftstechnik hinstellt und 1000 neue Top-Arbeitsplätze schafft. Wenn es den aber nicht gibt, was will man tun? Bis St. Nimmerlein warten und hoffen, dass er doch noch auftaucht, oder eine Nutzung suchen, die wenigstens ein bisschen was bringt?

Es mag sein, dass manche Stadträte es sich leicht machen und abnicken, was vorgelegt wird. Für die Mehrheit gilt das nicht. Sie zerbrechen sich genauso den Kopf wie die “engagierten Bürger”, kommen aber zu anderen Schlussfolgerungen. Sie müssen Entscheidungen treffen und vertreten. Dafür sind sie gewählt.

Büchergeld

Die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt Ebern hat beantragt, dass die Stadt Ebern vorerst auf die Einziehung des Büchergeldes verzichtet (20 Euro für die Grundschule, 40 Euro für alle weiterführenden Schulen ab der 4. Klasse)

Begründung: Das Büchergeld war mit Beginn des Schuljahres 2005/06 von der Staatsregierung unter Ministerpräsident Edmund Stoiber eingeführt worden. SPD, Grüne sowie Lehrer- und Elternverbände hatten dies als Abschaffung der Lehrmittelfreiheit in Bayern kritisiert. In der vergangenen Woche hatte die CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz angekündigt, das Büchergeld ab dem Jahr 2008 abzuschaffen. Nach einem Gespräch von Städte- und Landkreistag mit dem Kultusministerium wurde entschieden, dass die Städte und Landkreise selbst entscheiden können, ob sie in diesem Schuljahr das Büchergeld einziehen oder nicht.

Schon zuvor hat die SPD Ebern gefordert, dass die Stadt Ebern in diesem Schuljahr für ihre Schüler das erforderliche Büchergeld übernimmt. Die von der Stadt geführten Schulverbände (Grund- und Hauptschule) sollen das Geld nicht mehr bei den Schülern einsammeln, sondern den Gemeinden in den Verbänden einen Bedarfsplan vorlegen.

Außerdem soll die Stadt den Landkreis auffordern, auch in den Realschulen und Gymnasien auf die Einhebung des Büchergelds zu verzichten, um alle Schularten und Schüler gleich zu behandeln.

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