Beiträge zur Kategorie 'Wirtschaft, Verwaltung'

Besuch bei der Metzgerei Fuchs

Der Termin unseres SPD Besuches bei der Metzgerei Fuchs ist
Donnerstag 05.02. 17 Uhr, Treffpunkt: Betriebsstätte in Eyrichshof

Vorgesehen ist eine Besichtigung des Betriebes in Eyrichshof und anschließend ab 18.00 Uhr eine Brotzeit.

Wer Interesse hat mit dabei zu sein, kann sich gerne bei SPD Vorsitzenden Brunhilde Giegold melden.

Bitte Rückmeldung bis spätestens Freitag 30.01., möglichst früher.

DFB Kleinspielfeld während Bauzeit Hallenbad nutzbar machen

Antrag zur Zwischennutzung des DFB Kleinspielfeld (an der Realschule abgebaut) an Bürgermeister Herrmann gestellt. Aufstellung an der Grünanlage an der Gymnasiumstraße. Es darf nicht für die Bauzeit an Hallenbad und Realschulerweiterung eingelagert werden, sondern muss nutzbar sein.

Hier der Antrag:

Sehr geehrter Herr Herrmann,

das DFB Kleinspielfeld an der Realschule wurde bereits abgebaut. Es soll für die Baumaßnahmen an der Realschule und für das neue Hallenbad eingeladgert werden.
Das DFB Kleinspielfeld wurde sehr gut genutzt, nicht nur von den Schülern, sondern auch außerschulich und auch von Älteren. Es wäre zu schade das 2 Jahre wegzusperren. Gerade für den Sommer sind Spielflächen wichtig.
Ich möchte beantragen das DFB Kleinspielfeld übergangsweise auf der Wiese Grünanlage am Tennisplatz (Gedenkstein deutsche Einheit) aufzustellen, um eine Nutzung zu ermöglichen.
Ich bitte zu prüfen, ob das DFB Kleinspielfeld ohne Bodenbelag direkt auf die Wiese gestellt werden kann. Also nur die Banden und die Tore, damit es als Bolzplatz genutzt werden kann.

Ebenso möchte ich bitten, die Eiswiese abzulassen, um den dortigen Bolzplatz nutzbar zu machen.

mfg
Jürgen Hennemann

EBN Kennzeichen

von Johannes Rennebohm

EBN: Das Kennzeichen des ehemaligen Landkreises ist wieder da. Noch im März könnte bzw. soll es die ersten Zulassungen geben. Reservierungen sind bereits möglich und wurden auch schon zahlreich getätigt, über 1300 für das EBN Kennzeichen. Aber die Zulassungen dürfen erst erfolgen, wenn die entsprechende Verordnung auch im Bundesanzeiger veröffentlicht war.

Was wir für Ebern wollen:

von Gabi Pfeufer, Listenplatz 10 und Marko Hager, Listenplatz 19

Wirtschaft, Handel, Gewerbe, Arbeitsplätze
• Wir setzen uns ein für den Erhalt und Ausbau des Krankenhauses in Ebern. Dazu gehört auch eine Ausweitung des Facharztangebots, z. B. regelmäßige Kinderarzt-Sprechstunden.
• Wir wollen den Tourismus fördern durch eine bessere Außendarstellung und Vernetzung der Angebote, auch über die Stadt- und Kreisgrenzen hinaus. Der „Deutsche Burgenwinkel“ ist hier ein Ansatzpunkt. Wir müssen die Anbindung an den Verkehrsverbund Großraum Nürnberg genauso nutzen wie die Nähe zu Sehenswürdigkeiten wie Bamberg, Coburg, Vierzehnheiligen.
• Einzelhandel, Handwerk und Unternehmen brauchen in der Stadtverwaltung Ansprechpartner, die ihre Sorgen und Anregungen ernst nehmen.
• Gute (Aus-)Bildung ist eine wesentliche Voraussetzung für qualifizierte Arbeitsplätze. Die Stadt muss alle diesbezüglichen Anstrengungen der Betriebe unterstützen, wo sie kann.

Instandhalten statt zuschauen und dann neu bauen

von Theo Lerche, Listenplatz 8 und Werner Freibott, Listenplatz 5

In den letzten Jahren wurden viele Baumaßnahmen in Ebern und den Ortsteilen realisiert.
Straßen wurden neu gemacht, ältere Gebäude renoviert und neue Gebäude gebaut.
Nach der Vollendung ist dann alles schön und neu und alle freuen sich über die Verschönerungen und Verbesserungen.
Wenn die Gewährleistungsfristen der Handwerker auslaufen, dann wird nochmals geschaut,  damit eventuelle Mängel noch kostenfrei behoben werden, ….. aber dann!
An den neu gemachten Straßen und an den renovierten Gebäuden entstehen zwangsläufig kleinere Schäden, die im Moment des Entstehens nicht schlimm sind, aber zu größeren Schäden führen können. Und nach einigen Jahren wird wieder eine Generalsanierung fällig, die Unsummen verschlingt.
Warum wird hier nicht so agiert, wie es jeder vernünftige Bürger tun würde?
Das neue Auto fährt man selbstverständlich zum Kundendienst vor, für die neue Heizung wird ein Wartungsvertrag abgeschlossen.
Warum werden öffentliche Baumaßnahmen nicht nachhaltig umsorgt?
Rechtzeitige Wartung
Regelmäßige Kontrolle aller Straßen und Gebäude, Behebung kleinerer Schäden unverzüglich nach Bekanntwerden. Ein kleiner Aufwand mit großer Wirkung.
Die Instandsetzungsintervalle könnten um Jahre hinausgezögert werden.
Schäden melden
Wenn alle Bürgerinnen und Bürger etwas mitmachen und entdeckte Schäden sofort melden, dann ist der Aufwand für die Verwaltung auch gering. Ein, zwei zusätzliche Kontrollfahrten im Jahr würden genügen, um alles zu erfassen.
Das Ausbessern würde natürlich Geld kosten, aber diese Summen wären vernachlässigbar klein im Vergleich zu der Ersparnis, die durch die Verlängerung der Instandsetzungsintervalle erreicht werden könnte.
Diese “Kleinstreparaturen” könnten dann auch ohne große Sitzungen und Diskussionen ausgeführt werden, hier muss der Bausschuß nicht durch die Gegend fahren, um sich hier einen Putzschaden oder dort ein Loch in einer Straße anzusehen.
Dies könnte vollkommen unkompliziert in Eigenregie des Bauhofes durchgeführt werden, nur so wird eine schnelle und bürokratielose Umsetzung dieser sinnvollen Wartungsmaßnahmen erreicht.

Was wir wollen:

von Werner Riegel und Irene Jungnickl

Familien
• Wir wollen beste Förder- und Betreuungsmöglichkeiten für Kinder von klein auf. Dafür brauchen wir die erforderliche Anzahl an Plätzen in Krippen und Kindertagesstätten. Das noch ergänzt durch eine regionale Börse, z.B. Oma-Opa-Vermittlung.

Bildungsmöglichkeiten
• Wir wollen den Schulstandort Ebern halten und sichern. Wo die Stadt (und der Landkreis) als Schulträger beteiligt sind, wollen wir dafür sorgen, dass Schüler/innen optimale Bedingungen vorfinden.
Dazu gehören Ganztagsschul- und Betreuungsangebote mit einem gesunden Mittagessen. Auf bezirks- und landespolitischer Ebene machen wir uns für genügend Lehrerstellen stark.
• Bildung braucht Räume: Das gilt auch für die Angebote der VHS und der Vereine sowie für die Jugendarbeit. Hier kann die Stadt vermitteln, koordinieren und helfen.

Ebern lebenswert
• Wir wollen das historische Stadtbild erhalten, aber modernisieren, wo es not tut. Denn nur mit bedarfs- und marktgerechten Wohnungen und Gewerberäumen bringen wir Leben in die alte Stadt und verhindern Leerstände.
• Wir wollen die Teilhabe aller am sozialen Leben fördern – nicht nur in den Schulen, sondern auch im Alltag. Stufen und Kanten, über die ein Rollstuhl nicht hinweggkommt, sind auch für Kinderwagen, Rollatoren und Einkaufstrolleys ein Hindernis.
• Die Bürger wissen am besten, wo die Probleme liegen. Ihr Expertenwissen wollen wir nutzen, um neue Lösungen zu finden, wie in den  Agenda-Arbeitskreisen.

Köpfe in den Fenstern – Köpfe für die Fenster!

Eberns Schaufenster sind wieder bunt: Alle Gruppierungen, die für den Stadtrat kandidieren, haben eins oder mehrere belegt. Auch an den Fassaden prangen Transparente.
Und nach der Wahl? Finden wir in den Fenstern die alte Tristesse. Unser altes Städtchen hat zwar noch einen Marktplatz, aber da findet kaum noch Handel statt. Vom Finzel abgesehen. Und dass es ein solches Geschäft in der Stadt noch gibt, dafür sollten wir dankbar sein und es unterstützen, durch Einkauf in Ebern.
Doch was machen wir aus unserer guten Stube, dem Marktplatz? Für wen oder welche Geschäfte könnte es attraktiv sein, sich in den leerstehenden Läden niederzulassen? Welche Kunden könnte man nach Ebern locken? Ausflügler? Leute, die mit dem VGN-Ticket kommen, um hier zu wandern oder die Gegend zu erkunden?  Dafür braucht es Anschlusslinien und Hinweise, wo es was gibt.
Wer mit Ebernern spricht, hört so viele Ideen, wie: Begrünung am Marktplatz, Außenbestuhlung der Gastronomie. Diese Ideen gilt es anzuzapfen, abzuwägen, und auch die scheinbar spinnerten Vorschläge zu prüfen. In jedes Haus ein Künstler? Ja, warum denn nicht?! So ein Künstler-Marktplatz würde Besucher locken. Die Kunstmeile der TWG Ebern vor Jahren hat es gezeigt.
Solche Ideen gibt es bestimmt mehr. Wir brauchen nur einen Bürgermeister, der bereit ist, die Bürger zu beteiligen, den Leuten zuzuhören, Anregungen aufzunehmen und das Machbare dann auch umzusetzen.

Was wird angepackt? Die ersten 100 Tage im Bürgermeisteramt

von Jürgen Hennemann, Bürgermeisterkandidat

• Die Verwaltung kennenlernen, Gespräche über Struktur und Aufgabenverteilung, teilweise Neuorganisation, um Raum zu schaffen für Dienstleistungen der Stadt und dabei Eigenverantwortlichkeit stärken, immer unter Einbeziehung des Personalrats.
• Die laufende Arbeit fortsetzen, evtl. mit leicht geänderten Prioritäten. Bürgerinformation und -beteiligung als entscheidendes Element bei wichtigen Themen. Vor Beschlussfassung im Stadtrat, damit eine Einbeziehung der Ideen der Bürger möglich ist. Warum keine Bürgerinformation zum Thema Hallenbadbau ansetzen?
• Antrittsbesuche bei den wichtigsten Partnern der Stadt, sowohl vor Ort (Unternehmer, Kirchen, Kulturring) als auch regional und überregional (Bundes- und Landtagsabgeordnete, Metropolregion Nürnberg, Städtetag, Städte- und Gemeindebund).
• Die Anliegen, Wünsche, Beschwerden, die während des Wahlkampfs an mich herangetragen wurden, verwaltungsintern überprüfen lassen. Manches ist vielleicht schon auf dem Weg, bei manchen Dingen handelt es sich vielleicht im Kern um Missverständnisse, und manche Dinge müssen vielleicht neu angegangen werden.
• Die für Eberner Belange zuständigen Beamten im Landratsamt und auf Regierungsebene aufsuchen, die Zusammenarbeit suchen.
• Die konstituierende Stadtratssitzung vorbereiten; Gespräche mit den Fraktionen über die zukünftige Zusammenarbeit führen.
• Alle relevanten Gruppen (Wirtschaft, Sozialverbände, Vereine, Feuerwehren …) zu Gesprächsrunden einladen: Wie soll die künftige Zusammenarbeit aussehen, welche Anforderungen gibt es an die Stadtverwaltung, welche sind erfüllbar?
• Das Thema „Soziale Stadt“ angehen: Koordination der Akteure in einem Eberner Bürger-Netz
• Mit dem Zweiten und Dritten Bürgermeister/Bürgermeisterin Termine und Aufgabenverteilung absprechen
• In Sachen Verkehrskreisel an der Heubacher Kreuzung die Initiative ergreifen: Kontakt zum Innen- und Verkehrsministerium suchen, versuchen, auch den Landkreis als übergeordnete Behörde als Mitstreiter zu überzeugen.
• Angehen: Ein Konzept für einen kleinen öffentlichen Personen-Nahverkehr in Zusammenarbeit mit dem Landkreis, VGN und den umliegenden Gemeinden, auch in Oberfranken.
• Ausgehend von der deutschen Burgenwinkelgeschäftsstelle in Ebern mit den Nachbargemeinden ein Leaderprojekt zur Mobilität für Tourismus und Bürger bezirks- (Oberfranken) und länderübergreifend (Heldburg) angehen.
• Bestandsaufnahme: Welche statistischen Daten und Prognosen, in Bezug auf die demografische Entwicklung der Bevölkerungszahlen, liegen über Ebern vor? Wie sieht es tatsächlich aus? Leerstände in Ebern erfassen und mit den Eigentümern ins Gespräch kommen.
• Auf Landkreisebene Projekte zum Thema „Demographischer Wandel“ anstoßen; gleichzeitig die Zusammenarbeit der Partner in der Verwaltungsgemeinschaft sowie der angrenzenden Gemeinden vorantreiben. Die „Hofheimer Allianz“ ist hier ein Vorbild.
• Förder- und Unterstützerkreis Krankenhaus Ebern gründen – Vorgespräche dafür will ich schon im März/April führen, unabhängig vom Wahlergebnis.
• Neue stadteigene Fahrzeuge erhalten ein  EBN-Kennzeichen
• 26. Juli: Altstadtfest eröffnen!

Kriterien und Kontakte

von Jürgen Hennemann, Listenplatz 1 und Bürgermeisterkandidat

Betrachtet man den städtischen Haushalt 2013, sieht Eberns Kassenlage so aus: Verwaltungsausgaben 13,6 Millionen Euro, Investitionen 3,8 Millionen Euro, Kosten für Kredite eine Million Euro. Der Schuldenstand liegt bei acht Millionen Euro. Größter Brocken bei den Ausgaben sind die Umlagen (Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage), der größte Einnahmeposten ist die Gewerbesteuer.
Freibad und Kindergärten sind Zuschussbetriebe, die Höhe der Kreisumlage kann Ebern nicht beeinflussen – das können nur die Kreistagsmitglieder, und hier haben wir uns von der SPD immer für ein vernünftiges Maß eingesetzt. Landkreis, Städte und Gemeinden müssen ihre Aufgaben erfüllen können, aber keiner auf Kosten der anderen.
Ohne Kredite und Zuschüsse könnte Ebern weder sein Schwimmbad sanieren noch den Hallenbad-Anteil aufbringen noch seine Gebäude sanieren. Kredite müssen aber irgendwann auch zurückgezahlt werden, deshalb wacht auch die Rechtsaufsicht darüber, dass die Städte und Gemeinden sich nicht finanziell übernehmen. Nur in absoluten Ausnahmefällen ist es gestattet, die laufenden Ausgaben (Verwaltungshaushalt) durch Kredite zu finanzieren.
Warum diese Erläuterungen in Sachen Stadthaushalt? Weil manche Leute zu glauben scheinen, dass es irgendwo geheime Geldkammern für die Gemeinden gibt und es müsse nur der Richtige kommen, dann kommt die Gemeinde schon ran an das Geld.
Gut, im weitesten Sinne gibt es diese Geldkammern: Sie heißen Förderprogramme, und ran kommt jede Gemeinde, die die jeweiligen Förderkriterien erfüllt. So wurde Ebern zum Beispiel in das Programm „Stadtumbau West“ aufgenommen, um die Umnutzung der Kaserne zu finanzieren.
Andere Programme, wie Leader der EU, fördern die Entwicklung des ländlichen Raums. Hier gilt es Ideen für Projekte einzubringen. Aber auch: Die Verantwortlichen in den Gemeinden müssen genau beobachten, wofür es Zuschüsse geben könnte und dann zusehen, dass sie rankommen. Doch dabei ist auch zu überlegen, ob die Projekte wirklich sinnvoll sind. Nicht alles Wünschenswerte ist auf Dauer finanzierbar. Und: Viele Zuschüsse wird man in Zukunft nur noch im regionalen Verbund erhalten, also für gemeinsame Projekte mit anderen Gemeinden.
Es ist leider nicht so, dass man als bayerischer SPD-Bürgermeister nur zum Staatssekretär Florian Pronold (SPD) im Bundesbauministerium gehen muss, um Fördermittel für die Altstadtsanierung zu bekommen. Das wahre Leben ist komplizierter. Wirklich hilfreich wären hier Berater auf Landkreisebene, die die Kommunen beim Anzapfen von Förderprogrammen unterstützen.

Feuerwehr: Zukunfts- konzept endlich umsetzen

von Markus Appel, Listenplatz 9

Mehrmals, auch schon in meiner Zeit als Kommandant der Eberner Feuerwehr, wurde der Stadt und dem Bürgermeister ein ausgearbeitetes Zukunftskonzept für die 18 Feuerwehren im Stadtgebiet vorgelegt. Die Feuerwehren trifft ebenso wie andere Vereine der demografische Wandel auf dem Land. Immer weniger junge Menschen stehen für Ehrenämter zur Verfügung, da sie zur Ausbildung und zum Studieren von Ebern weg müssen.
Leider wurden die vorgelegten Konzepte mit vorausschauenden Inhalten bisher nicht ausreichend angegangen. Ein Stadtratsbeschluss über die Kooperation von einzelnen Ortsteilwehren steht noch aus.
Derzeit haben sieben Feuerwehren keinen Kommandanten mehr, bei nur 4 von 18 Wehren ist die Tagesalarmsicherheit gewährleistet. Die Situationen in einigen Gerätehäusern, z.B. im Feuerwehrhaus Unterpreppach, sind nicht mehr tragbar. 11 Wehren haben kein selbstfahrendes Fahrzeug, sondern Tragkraftspritzenanhänger. Zugfahrzeuge hierfür stehen oft nicht mehr zur Verfügung.
Die Ausstattung der Wehren muss dem demografischen Wandel und dem veränderten Anforderungsprofil an die Feuerwehr (z.B. technische Hilfe bei Verkehrsunfällen) Rechnung tragen.
Hier besteht Handlungsbedarf – Veränderungen sind anzustoßen und nachhaltig umzusetzen. Flickwerk, wie teilweise in der Vergangenheit umgesetzt, ist häufig deutlich teurer und auf lange Sicht nicht zielführend..