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SPD-Stadträte die großen Verhinderer? Schön bei der Wahrheit bleiben

von Otto Schmitt, Altstadtrat
Interessiert las ich das Wahlprospekt der CSU Ebern. Auf der letzten Seite angekommen, war ich doch etwas irritiert vom Artikel des Herrn Franz Geuß. Hier wirft er der SPD vor, gegen die innerstädtische Verteilerspange gestimmt zu haben.
Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 1998 stellte der Stadtrat die Notwendigkeit, eine Entlastungsstraße zu bauen, fest. Das Abstimmungsergebnis war einstimmig. Diskussionen gab es in der Stadtratssitzung von SPD-Seite nur bei der Trassenführung und den Kosten.
Im zweiten Punkt der Abstimmung wurde die „Variante 10a“ (Friedhofsvariante) für die weitere Planung zugrunde gelegt und mit einem Abstimmungsergebnis von 17:2 angenommen. Es ist doch legitim eine eigene Meinung zu einzelnen Themen zu haben.
In meiner zwölfjährigen Stadtratstätigkeit unterlag nie ein SPD-Stadtrat einer Fraktionspflicht. Jeder konnte bei allen Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden.
Im letzten Punkt der Abstimmung erhielt die Verwaltung den Auftrag, die weiteren Planungsschritte und den Grunderwerb vorzubereiten. Auch hier war das Abstimmungsergebnis einstimmig. Somit konnte auch Stadträtin Giegold nicht dagegen gestimmt haben.
Und übrigens: Herr Hennemann konnte bei diesen Abstimmungen gar nicht dagegen sein, weil er entschuldigt fehlte. Wo hat sich hier die damalige SPD-Stadtratsfraktion verweigert?
Sehr geehrter Herr Geuß, trotz Meinungsverschiedenheiten haben wir gemeinsam für die Stadt Ebern viel auf den Weg gebracht. Da sollte man sich auch nicht gegenseitig schlecht machen. Das habe ich in meiner Stadtratstätigkeit immer so gesehen. Und die SPD hat das immer vertreten: Respekt vor Menschen, die anderer Meinung sind.

Auch im Wahlkampf: Respekt vor anderer Meinung wichtig

Leserbrief von Otto Schmitt, ehmaliger SPD Stadtrat, Eyrichshof

SPD-Stadträte die großen Verhinderer? Die Wahrheit:

Interessiert las ich das Wahlprospekt der CSU Ebern. Auf der letzten Seite angekommen, war ich doch etwas irritiert vom Artikel des Herrn Franz Geuß. Hier wirft er der SPD vor, gegen die innerstädtische Verteilerspange gestimmt zu haben.
Im öffentlichen Teil der Stadtratssitzung vom 17. Dezember 1998 stellte der Stadtrat die Notwendigkeit, eine Entlastungsstraße zu bauen, fest. Das Abstimmungsergebnis war einstimmig. Diskussionen gab es in der Stadtratssitzung von SPD-Seite nur bei der Trassenführung und den Kosten. Im zweiten Punkt der Abstimmung wurde die „Variante 10a“ (Friedhofsvariante) für die weitere Planung zugrunde gelegt und mit einem Abstimmungsergebnis von 17:2 angenommen. Es ist doch legitim eine eigene Meinung zu einzelnen Themen zu haben.
In meiner 12-jährigen Stadtratstätigkeit unterlag nie ein SPD Stadtrat einer Fraktionspflicht. Jeder konnte bei allen Abstimmungen nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden. Im letzten Punkt der Abstimmung erhielt die Verwaltung den Auftrag, die weiteren Planungsschritte und den Grunderwerb vorzubereiten. Auch hier war das Abstimmungsergebnis einstimmig. Somit konnte auch Stadträtin Giegold nicht dagegen gestimmt haben.
Und übrigens: Herr Hennemann konnte bei diesen Abstimmungen gar nicht dagegen sein, weil er entschuldigt fehlte. Wo hat sich hier die damalige SPD Stadtratsfraktion verweigert?
Sehr geehrter Herr Geuß, trotz Meinungsverschiedenheiten haben wir doch gemeinsam für die Stadt Ebern viel auf den Weg gebracht. Da sollte man sich auch nicht gegenseitig schlecht machen. Das habe ich während meiner Stadtratstätigkeit immer so gesehen.
Und die SPD hat das immer vertreten und bewiesen: Respekt vor Menschen, die eine andere Meinung haben.

 

Otto Schmitt

SPD Altstadtrat

Eyrichshof

Nur zweitbeste Lösung für Heubacher Kreuzung.

Will man hier noch schnell eine Ampelanlage als Wahlgeschenk aufstellen?
In anderen Regionen in Bayern ist man anscheinend schon schlauer geworden.
Hier werden Kreisellösungen bereits auch auf Bundesstrassen gebaut (z.B. B 17), um eben einen beseren Verkehrsfluss zu gewährleisten. Mit Ampelanlagen haben sie sogar schon festgestellt, dass dies logischerweise den Verkehrsfluss sogar stoppt. Dort werden sogar finanziell aufwendige Über- oder Unterführungen mit Auffahrtrampen gebaut. Mittlerweile sieht man andernorts die Kreisellösung als die bessere Alternative. Wir brauchen keine kurzfristigen Wahlgeschenke sondern eine dauerhafte sinnvolle Lösung.